Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
27.09.2016 in Pressemitteilung
BREXIT: Wohin steuert Europa?
Unter dieser Überschrift hatte die SPD Mainz-Bingen in der vergangenen Woche in das Weiterbildungszentrum (WBZ) nach Ingelheim eingeladen. Zu Gast war neben dem Europaabgeordneten Norbert Neuser auch der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann, der gleichzeitig auch Berichterstatter der SPD Fraktion zu diesem Thema ist, sowie der UB und Ortsvereinsvorsitzende aus Ingelheim, Roland Schäfer. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Carsten Kühl.
Im Zentrum der angeregten Diskussion standen die beiden Fragen, wie die Europäische Union mit dem austrittwilligen Vereinigten Königreich umgehen solle sowie die Frage, welche Lehren die verbleibenden Staaten aus dieser Entscheidung für die Zukunft der Union ziehen müssen.
Bei letzterer Frage waren sich die Diskutanten schnell einig, dass die Zukunft der Europäischen Union nicht in einem Rückzug in die Nationalstaatlichkeit liegen darf, sondern vielmehr ein Ausbau der Zusammenarbeit innerhalb Europas und eine weitergehende Integration das Ziel sein müssen. „Ohne weitere Integrationsschritte wird die Europäische Union es nicht schaffen, wieder enger zusammenzurücken und die Bürgerinnen und Bürger Europas vom gemeinsamen Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa zu überzeugen“, sind sich Norbert Neuser und Michael Hartmann sicher und Roland Schäfer ergänzt: „Die aktuelle Wirtschafts- und Finanzunion muss zukünftig um eine soziale und solidarische Union erweitert werden.“
Deutlich kontroverser verlief dagegen die Diskussion bei der Frage, wie man die Verhandlungen mit Großbritannien führen soll; entweder mit Härte, um die Nachteile eines Austrittes so deutlich wie möglich zu gestalten, oder eher kooperativ, mit dem Ziel Großbritannien so nahe wie möglich an der EU zu verankern. Hier plädierte Norbert Neuser für spürbare Konsequenzen gegenüber Großbritannien, z.B. für den Fall, dass Großbritannien die Arbeitnehmerfreizügigkeit oder die soziale Absicherung für Migranten einschränken sollte. Michael Hartmann sprach sich für eine möglichst enge Anbindung des ausgetretenen Großbritannien aus, da Deutschland und die EU auch weiterhin, z.B. in wirtschafts- oder verteidigungspolitischen Fragen eng miteinander zusammenarbeiten müssen.
Einig waren sich am Ende alle Diskutanten, dass die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens ein Weckruf für alle Europäer sein muss. „Unser gemeinsames Ziel muss es jetzt sein, dass Großbritannien ein Einzelfall bleibt und nicht zum Anfang einer Kette von Dominosteinen wird. Das wäre der Anfang vom Ende Europas.“
09.08.2016 in Pressemitteilung
Kandidatur im Wahlkreis 206 - Worms
SPD Mainz-Bingen nominiert Marcus Held erneut für den Wahlkreis 206 – Worms
Einstimmig hat der Vorstand der SPD Mainz-Bingen den amtierenden Bundestagsabgeordneten Marcus Held aus Oppenheim erneut für die Kandidatur im südlichen rheinhessischen Wahlkreis 206 - Worms nominiert. Neben den SPD Unterbezirken Worms und Alzey- Worms gehören diesem Wahlkreis aus Mainz-Bingen auch die Verbandsgemeinden Rhein- Selz und Bodenheim sowie bei dieser Wahl zum ersten Mal auch die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen an
„Ich bedanke mich für das große Vertrauen des Vorstands der SPD Mainz-Bingen. Insbesondere der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Weiterführung der Energiewende sowie der Stärkung des Mittelstandes und der Handwerksbetriebe sind nur einige wenige Themen, denen ich mich auch in der kommenden Wahlperiode im Deutschen Bundestag widmen will. Dafür werde ich gemeinsam mit meinem Team kämpfen und im Wahlkampf um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger werben“, verspricht Marcus Held.
„Ich habe Marcus Held als kompetenten Abgeordneten und Anwalt der Bürgerinnen und Bürger kennengelernt. Er hat stets ein offenes Ohr und kümmert sich engagiert um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Das einstimmige Unterstützung auch in den anderen Unterbezirken seines Wahlkreises unterstreicht dies eindrucksvoll“, freut sich auch Roland Schäfer, Vorsitzender der SPD Mainz-Bingen, mit Blick auf den Wahlkampf.
Die Wahlkreiskonferenz, auf der der 38 Jahre alte Marcus Held dann auch offiziell von der Basis zum Direktkandidaten gewählt wird, findet statt am 28. Oktober 2016 in der Neubornhalle in Wörrstadt.
09.08.2016 in Pressemitteilung
Kandidatur im Wahlkeis 205 - Mainz
Der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatsekretär und Finanzminister Dr. Carsten Kühl bewirbt sich bei der Bundestagswahl 2017 für die SPD Mainz und die SPD Mainz-Bingen um das Mandat im Wahlkreis 205. Die beiden Parteivorsitzenden Michael Ebling und Roland Schäfer sowie der bisherige Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann haben den 54-jährigen Mainzer am heutigen Dienstag als Kandidaten vorgestellt. „Mit Dr. Carsten Kühl stellt die SPD einen ausgewiesenen Finanzexperten auf, der die Region sehr gut vertreten wird und der gleichzeitig ein zentrales Fachgebiet beherrscht“, erklärten Ebling und Schäfer. „Er setzt damit die Tradition seines Vorgängers Michael Hartmann fort, der als Bundestagsabgeordneter ebenfalls die Arbeit vor Ort mit der Arbeit als bundesweit anerkannter Experte – in seinem Fall die Innenpolitik – verbindet. Für den Wahlkreis ist Carsten Kühl ebenso ein Gewinn wie für die deutsche Finanzpolitik.“
Kühl sagte, Mainz und Rheinhessen seien seit mehr als 30 Jahren seine Heimat. Damit die Menschen in dieser wirtschaftlich erfolgreichen und sozial stabilen Region auch in Zukunft gut leben könnten, würden in der Bundespolitik wichtige Weichen gestellt. Kühl nannte beispielhaft die Verbesserung der Mobilität, die Schaffung altersgerechten und bezahlbaren Wohnraums und die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.
Dr. Carsten Kühl amtierte von 2003 bis 2006 als Amtschef der Vertretungen des Landes beim Bund und der Europäischen Union, von 2006 bis 2009 als Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium und von 2009 bis 2014 als rheinland-pfälzischer Finanz- und Bauminister. Gegenwärtig nimmt er Lehraufträge im Fach Finanzwissenschaft an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und an der Hochschule Worms wahr. Gleichzeitig ist er als selbstständiger Berater für Unternehmen, Stiftungen und Non-Profit-Organisationen tätig. Kühl ist Diplom-Volkswirt, er hat an der Universität Mainz studiert. Von 1985 bis 1993 war er am Institut für Finanzwissenschaft der Universität Mainz als wissenschaftliche Hilfskraft und als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Von 1993 bis 2003 übte er verschiedene Funktionen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung aus.
„Wir freuen uns, dass Carsten Kühl für die SPD ins Rennen geht“, erklärten Ebling und Schäfer. „Die Menschen in der Stadt und im Landkreis können sich darauf verlassen, dass er ihre Interessen im Bund vertreten wird. Er verfügt über die notwendige Erfahrung, gleichzeitig wird er neue Akzente setzen und frische Ideen einbringen. Mit seiner Kandidatur macht die SPD den Wählerinnen und Wählern ein hervorragendes Angebot.“
Michael Hartmann hatte angekündigt, nach langjähriger Tätigkeit als Abgeordneter bei der Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten zu wollen. Ebling und Schäfer würdigten noch einmal die Leistungen Hartmanns, der dem Bundestag seit 2002 angehört. „Michael Hartmann erbringt außerordentliche Leistungen für die Menschen im Wahlkreis und in Deutschland insgesamt, die Anerkennung und Respekt verdienen“, erklärten die beiden Parteivorsitzenden.
Michael Ebling Roland Schäfer
Vorsitzender SPD Mainz Vorsitzender SPD Mainz-Bingen
01.06.2016 in Pressemitteilung
Neumitgliedertreffen der SPD Mainz-Bingen
Zu einem Neumitgliedertreffen der SPD Mainz- Bingen trafen sich am 21. Mai 2016 zahlreiche neue Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Landkreis Mainz-Bingen in Ingelheim.
Neben zahlreichen Gesprächen konnten sich die neuen Mitglieder dabei u.a. auch über die vielfältigen Möglichkeiten zu einem Engagement in der Partei informieren. Hierfür standen u.a. der Parteivorsitzende Roland Schäfer, Landrat Claus Schick, Fraktionschef Ralph Spiegler sowie der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann und die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel als Gesprächspartner zur Verfügung.
Wahlkreis 205: Daniel Baldy, MdB
Für Sie im Landtag:
