27.09.2016 in Pressemitteilung
SPD Mainz-Bingen bereitet sich auf die Wahlen in 2017 vor
Mit der UB Vertreterversammlung am vergangenen Samstag hat die SPD in Mainz-Bingen einen weiteren Schritt zur Vorbereitung der Bundestagswahlen 2017 getan.
Die beiden vom Vorstand der Mainz-Binger SPD nominierten Kandidaten, Dr. Carsten Kühl (WK 205 – Mainz) und Marcus Held (WK 206 – Worms) nutzten dabei die Gelegenheit, um sich den Delegierten und Gästen der Vertreterversammlung vorzustellen. Beide legten in ihren Reden den Fokus auf eine Stärkung der sozialen Gerechtigkeit sowie den entschlossenen Kampf gegen den aufkommenden Rechtspopulismus in Deutschland. Die endgültigen Nominierungen für beide Kandidaten stehen dann Ende Oktober an, wenn die beiden Wahlkreiskonferenzen in Essenheim und Wörrstadt auf dem Programm stehen.
In seiner Begrüßungsrede wies der Unterbezirksvorsitzende Roland Schäfer auf eine weitere anstehende Personalentscheidung hin. Zwar liefe die Amtszeit des amtierenden Mainz-Binger Landrates Claus Schick bis Ende 2017. „Auch wenn es in dieser Frage keinerlei Zeitdruck gibt, ist der Vorstand der SPD Mainz-Bingen auch in dieser Frage bereits in die Vorbereitungen eingestiegen.“ So habe man sich in einem Gespräch mit den Verbandsvorsitzenden aus Mainz-Bingen u.a. darauf verständigt, bis zum Ende des Jahres abschließend über die Landratskandidatur zu entscheiden. Und dann nannte Schäfer noch einen Namen: "Salvatore Barbaro hat sich bereit erklärt als Landrat zu kandidieren. Ohne dem Nominierungsverfahren vorgreifen zu wollen, bin ich froh, dass wir über so starkes Personal verfügen. Ich bin mir sicher, dass er mit all seiner Erfahrung - auch auf Landesebene - ein sehr geeigneter und guter Kandidat wäre."
In den Medien wurde schon über verschiedene mögliche SPD-Kandidaten gesprochen. „Wir können stolz darauf sein, dass unser Unterbezirk personell so breit aufgestellt ist und über so viel starkes Personal verfügt, denen dieses Amt zugetraut wird.“, so Roland Schäfer abschließend.
27.09.2016 in Pressemitteilung
Einberufung der Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 205 - Mainz
Hiermit wird die Wahlkreiskonferenz im Bundestagswahlkreis 205 – Mainz fristgerecht einberufen. Die Wahlkreiskonferenz findet statt am
Dienstag, dem 25. Oktober 2016
um 19.30 Uhr
in der Domherrnhalle Essenheim,
Am Klotzklauer, 55270 Essenheim.
Eine Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung erhalten die Delegierten per Post.
27.09.2016 in Pressemitteilung
BREXIT: Wohin steuert Europa?
Unter dieser Überschrift hatte die SPD Mainz-Bingen in der vergangenen Woche in das Weiterbildungszentrum (WBZ) nach Ingelheim eingeladen. Zu Gast war neben dem Europaabgeordneten Norbert Neuser auch der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann, der gleichzeitig auch Berichterstatter der SPD Fraktion zu diesem Thema ist, sowie der UB und Ortsvereinsvorsitzende aus Ingelheim, Roland Schäfer. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Carsten Kühl.
Im Zentrum der angeregten Diskussion standen die beiden Fragen, wie die Europäische Union mit dem austrittwilligen Vereinigten Königreich umgehen solle sowie die Frage, welche Lehren die verbleibenden Staaten aus dieser Entscheidung für die Zukunft der Union ziehen müssen.
Bei letzterer Frage waren sich die Diskutanten schnell einig, dass die Zukunft der Europäischen Union nicht in einem Rückzug in die Nationalstaatlichkeit liegen darf, sondern vielmehr ein Ausbau der Zusammenarbeit innerhalb Europas und eine weitergehende Integration das Ziel sein müssen. „Ohne weitere Integrationsschritte wird die Europäische Union es nicht schaffen, wieder enger zusammenzurücken und die Bürgerinnen und Bürger Europas vom gemeinsamen Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa zu überzeugen“, sind sich Norbert Neuser und Michael Hartmann sicher und Roland Schäfer ergänzt: „Die aktuelle Wirtschafts- und Finanzunion muss zukünftig um eine soziale und solidarische Union erweitert werden.“
Deutlich kontroverser verlief dagegen die Diskussion bei der Frage, wie man die Verhandlungen mit Großbritannien führen soll; entweder mit Härte, um die Nachteile eines Austrittes so deutlich wie möglich zu gestalten, oder eher kooperativ, mit dem Ziel Großbritannien so nahe wie möglich an der EU zu verankern. Hier plädierte Norbert Neuser für spürbare Konsequenzen gegenüber Großbritannien, z.B. für den Fall, dass Großbritannien die Arbeitnehmerfreizügigkeit oder die soziale Absicherung für Migranten einschränken sollte. Michael Hartmann sprach sich für eine möglichst enge Anbindung des ausgetretenen Großbritannien aus, da Deutschland und die EU auch weiterhin, z.B. in wirtschafts- oder verteidigungspolitischen Fragen eng miteinander zusammenarbeiten müssen.
Einig waren sich am Ende alle Diskutanten, dass die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens ein Weckruf für alle Europäer sein muss. „Unser gemeinsames Ziel muss es jetzt sein, dass Großbritannien ein Einzelfall bleibt und nicht zum Anfang einer Kette von Dominosteinen wird. Das wäre der Anfang vom Ende Europas.“
01.09.2016 in Termine
„Nach dem BREXIT – wohin steuert Europa?“ mit Michael Hartmann und Norbert Neuser
In einem landesweiten Referendum am 23. Juni 2016 haben sich 51,9 % der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens dafür entschieden, aus der Europäischen Union (EU) austreten zu wollen.
Wie dieses Ergebnis zustande gekommen ist, wie die weiteren Schritte des Austrittsprozesses aussehen könnten und welche Auswirkungen ein Austritt Großbritanniens auf die Europäische Union, auf Deutschland und Rheinland/Pfalz haben könnte; diese und weitere Fragen wollen wir diskutieren und laden herzlich zu einer Veranstaltung ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 02. September 2016 um 19.00 Uhr
im Weiterbildungszentrum (WBZ), Raum A001/002,
Wilhelm-Leuschner-Straße 61, 55218 Ingelheim.
Wir freuen uns, dass mit Michael Hartmann, MdB und Mitglied im Europaausschuss des Bundestages, und Norbert Neuser, Abgeordneter im Europaparlament, gleich zwei überzeugte Europäer ihr Kommen und ihre Teilnahme an der Diskussion zugesagt haben.
Alle Interessierten Bürgerinnen udn Bürger sind herzlich eingeladen.
09.08.2016 in Pressemitteilung
Kandidatur im Wahlkreis 206 - Worms
SPD Mainz-Bingen nominiert Marcus Held erneut für den Wahlkreis 206 – Worms
Einstimmig hat der Vorstand der SPD Mainz-Bingen den amtierenden Bundestagsabgeordneten Marcus Held aus Oppenheim erneut für die Kandidatur im südlichen rheinhessischen Wahlkreis 206 - Worms nominiert. Neben den SPD Unterbezirken Worms und Alzey- Worms gehören diesem Wahlkreis aus Mainz-Bingen auch die Verbandsgemeinden Rhein- Selz und Bodenheim sowie bei dieser Wahl zum ersten Mal auch die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen an
„Ich bedanke mich für das große Vertrauen des Vorstands der SPD Mainz-Bingen. Insbesondere der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Weiterführung der Energiewende sowie der Stärkung des Mittelstandes und der Handwerksbetriebe sind nur einige wenige Themen, denen ich mich auch in der kommenden Wahlperiode im Deutschen Bundestag widmen will. Dafür werde ich gemeinsam mit meinem Team kämpfen und im Wahlkampf um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger werben“, verspricht Marcus Held.
„Ich habe Marcus Held als kompetenten Abgeordneten und Anwalt der Bürgerinnen und Bürger kennengelernt. Er hat stets ein offenes Ohr und kümmert sich engagiert um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Das einstimmige Unterstützung auch in den anderen Unterbezirken seines Wahlkreises unterstreicht dies eindrucksvoll“, freut sich auch Roland Schäfer, Vorsitzender der SPD Mainz-Bingen, mit Blick auf den Wahlkampf.
Die Wahlkreiskonferenz, auf der der 38 Jahre alte Marcus Held dann auch offiziell von der Basis zum Direktkandidaten gewählt wird, findet statt am 28. Oktober 2016 in der Neubornhalle in Wörrstadt.
Wahlkreis 205: Daniel Baldy, MdB
Für Sie im Landtag:
