Initiative für ein Bürgerbegehren/Rheinquerung

Veröffentlicht am 09.02.2017 in Pressemitteilung

Barbaro fordert zügige Prüfung der Machbarkeit

Der SPD-Kreisvorsitzende und Kandidat bei der Landratswahl, Salvatore Barbaro, fordert eine zügige und professionelle Prüfung der Machbarkeit. Es müsse schnell Klarheit geschaffen werden, ob eine Brücke bei Bingen oder zwischen Mainz und Bingen eine kommunale Brücke sein könne oder nicht doch eher eine Bundesstraße darstelle. Dabei bekräftigt Barbaro seine Unterstützung für eine Realisierung einer Rheinquerung zwischen Mainz und Bingen „ohne Wenn und Aber“. Entscheidend sei, ob der Kreis sich an einer solchen Brücke beteiligen dürfe.

Barbaro regt an, dass bei der Prüfung der Landesrechnungshof eingebunden wird.
Barbaro verweist auf die laufende Debatte zur gleichen Frage im Mittelrheintal. Dort geht der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises davon aus, dass die Mittelrheinbrücke keine kommunale Angelegenheit sei und somit in den Zuständigkeitsbereich von Bund und Land falle. Dabei verweist Landrat Bröhr auf ein Gutachten der TU Kaiserslautern.

Diese Diskussion ist für uns in Mainz-Bingen deshalb so interessant, weil die von uns angestrebte Brücke ein höheres Verkehrsaufkommen erwarten lasse als die Mittelrheinbrücke. Gerade aber die zu erwartenden Verkehrszahlen seien entscheidend für die Frage, ob eine Brücke kommunale Aufgabe sei oder nicht. Barbaro weist auch darauf hin, dass es keine nennenswerte Rheinquerung mit erheblicher Lenkung des Verkehrs gäbe, die als kommunale Brücke klassifiziert sei. Gleichwohl müsse diese Frage der Klassifizierung nun sehr professionell beantwortet werden.

„Eine Brücke ergibt nur dann Sinn, wenn sie zu einer spürbaren Entlastung der Menschen im Berufsverkehr beitragen kann“, so Barbaro. An einer solchen müsse nun zielstrebig, aber sorgfältig gearbeitet werden.

 
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